Aus aktuellem Anlass (Demoverbot), bin ich wieder einmal auf unsere schweizer Bundesverfassung gestossten.
Immer wieder erstaunlich, was da steht und was man effektiv im realen Leben antrifft 🧐
Mehr Diskrepanz geht fast nicht 🤡
Diese Artikel finde ich in diesem Zusammenhang besonders "interessant":
Art. 16 Meinungs- und Informationsfreiheit
1 Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.
2 Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.
3 Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.
Art. 17 Medienfreiheit
1 Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet.
2 Zensur ist verboten.
3 Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.
Art. 22 Versammlungsfreiheit
1 Die Versammlungsfreiheit ist gewährleistet.
2 Jede Person hat das Recht, Versammlungen zu organisieren, an Versammlungen teilzunehmen oder Versammlungen fernzubleiben.
In der Schweiz engagieren sich zahlreiche Institute, Stiftungen und Vereine für den Schutz der Medien, die Bekämpfung von Desinformation und die Förderung demokratischer Werte. Sie präsentieren sich als unverzichtbare Hüter einer freien und informierten Gesellschaft. Doch eine genauere Betrachtung ihrer Finanzierungsstrukturen und ihrer Forderungen nach Regulierung – oft im Kontext des Kampfes gegen Hassrede und Fake News – gibt Anlass zur Skepsis: Stärken sie tatsächlich den offenen Diskurs, oder dienen sie bestehenden Machtstrukturen, indem sie Maßnahmen unterstützen, die an Zensur grenzen? Dieser Artikel analysiert ausgewählte Organisationen, beleuchtet ihre Finanzierungsquellen und argumentiert, dass ihre Arbeit häufig systemkonform bleibt, anstatt grundlegende Kritik am System zu üben.
